Martin Dulig
Jetzt gründen Vertreterinnen und Vertreter von sozialdemokratischen und progressiven Parteien, politische Stiftungen, NGOs und Denkwerkstätten sowie freier Gewerkschaften aus über 80 Länder der ganzen Welt die neue Progressive Allianz
Martin Dulig
Jetzt gründen Vertreterinnen und Vertreter von sozialdemokratischen und progressiven Parteien, politische Stiftungen, NGOs und Denkwerkstätten sowie freier Gewerkschaften aus über 80 Länder der ganzen Welt die neue Progressive Allianz
Martin Dulig
in der Dresdner Straße 20 im damaligen Pantheon in Leipzig wurde vor 150 Jahren der ADAV gegründet. Heute sind wir hier um im Zuge unseres Parteijubiläums einen Gedenkstein für dieses Ereignis einzuweihen. Sich zu erinnern ist wichtig, gerade auch um stets auf der Höhe der Zeit sein zu können. Deswegen freut es mich besonders, dass wir mit dem Gedenkstein nun auch am Gründungsort der heutigen SPD einen Erinnerungsort der deutschen Sozialdemokratie geschaffen haben.
Freistaat kann sich nicht weiter wegducken: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen kannte Gefährlichkeit und Struktur des „NSU“ schon vor dem ersten Mord!
Thema: NSU Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Berichterstattung 21.5.2013 in einem Fernsehbericht (ARD/report Mainz) und zum genannten Dokument des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, in dem die Gefährlichkeit und Struktur des „NSU“ explizit dargelegt wird:
Martin Dulig
heute Morgen gedenken auf Einladung des Landtagspräsidenten alle demokratischen Fraktionen den mutigen und aufrechten Demokraten, die vor 80 Jahren, am 23. Mai 1933, im Landtag gegen das sächsische Ermächtigungsgesetz gestimmt hatten. Wegen der Repression der Nazis konnten die Abgeordneten der KPD bereits nicht mehr an der Sitzung teilnehmen, die Sozialdemokratie erschien erzwungenermaßen dezimiert im Plenum. Als einzige stimmten die sechs verbliebenen SPD-Abgeordneten gegen die Gleichschaltung. Das Nein der SPD und ihr couragiertes Handeln machen mich stolz und mahnen uns gleichzeitig.
Gemeinsames Einstehen für demokratische Grundwerte
Thema: Sächsisches Ermächtigungsgesetz Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:
Martin Dulig
Wir können Wahlkampf und wir werden ihn richtig gut machen. Aber, das muss natürlich auch vorbereitet werden. Deswegen bin ich heute mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel beim Mobilisierungsabend für Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen in der Kulturfabrik Leipzig - wir freuen uns auf die nächsten Wochen Bundestagswahl zusammen mit Euch!