Martin Dulig
fährt jetzt nach Dresden. Erst Menschenkette und dann 18.30 Uhr Treff am Postplatz, um dann aktiv gegen die Nazis zu demonstrieren.
Martin Dulig
diskutiert gerade im SPD-Parteivorstand über die Energiewende. Die Bundesregierung verpasst alle Ziele, die mit der Energiewende verbunden waren. Eine ganzheitliche roadmap der Bundesregierung ist notwendig. Die Energiewende muss als gemeinsame Herausforderung der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft werden. Neben den sozialdemokratischen Zielen der Preisstabilität, der Versorgungssicherheit und dem Erreichen der Klimaziele wird als Viertes die Frage der Akzeptanz in der Bevölkerung an Bedeutung gewinnen.
Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren!
Thema: Haushalt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren! Dulig: „Wer morgen Kosten sparen will, muss heute investieren!“
Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien
Thema: Innenpolitik Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien
Martin Dulig
kommt gerade von der Klausur des SPD-Parteivorstandes aus Potsdam. Dort haben wir ein ambitioniertes Arbeitsprogramm beschlossen, das uns 2013 wieder an Spitze bringen soll. Konsequent setzen wir den Beteiligungsanspruch fort: die Bürgerinnen und Bürger sollen bei der Erarbeitung des Wahlprogramms aktiv einbezogen werden.
Martin Dulig
Wird die Sachsen CDU ein Fall für die Extremismusklausel? http://spd-sachsen.de/aktuell/sachsen/dulig-wird-die-sachsen-cdu-zum-fall-fuer-die-extremismusklausel
Martin Dulig
diskutiert im Netzwerk für Demokratie und Courage über die Zukunft des Projekts und der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Die Programme müssen meiner Meinung nach modernisiert und dann verstetigt werden.
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